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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (nachfolgend Kunden genannt) und der sensall solutions gmbh und gelten für deren Dienstleistungen und Produkte.
2. Leistungen sensall solution gmbh
Die sensall solutions gmbh bietet ihren Kunden national und international Dienstleistungen und Produkte in den Bereichen Internet und e-Portalen an. Sie erbringt qualitativ hoch stehende Leistungen, die dem Stand der Technik sowie nationalen Standards und Empfehlungen entsprechen. Inhalt und Umfang der einzelnen Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen, die zusammen mit der Vertragsurkunde und den vorliegenden AGB die Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen den Kunden und der sensall solutions gmbh bilden.
3. Bezahlung
Portal-Benutzungsgebühren
Die Benutzung der Portalfunktionen bieten wir Ihnen gegen Bezahlung der entsprechenden Rechnung. Die Zahlungskonditionen sind 30 Tage netto ab Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug des Rechnungsbetrages behalten wir uns das Recht der Inaktivierung des jeweiligen Benutzerkontos vor. Bei einer späteren Zahlung wir das Benutzerkonto wieder aktiviert. Mahnspesen, Verzugszins und Inkassogebühren gehen zu Lasten des Kunden.
Angebote für Werbung im Portal
Angebote für Werbung werden für eine einmalige Aufschaltung gegen Rechnung im Portal aufgeschaltet. Die Rechnung wird ab dem Aufschaltdatum zu Zahlungskonditionen von 10 Tagen netto fällig. Bei Zahlungsverzug wird die Werbung bis zur Zahlung neutralisiert. Ist die Zahlung bis 60 Tage nach Rechnungsdatum nicht eingegangen wird die Werbemöglichkeit dem nächsten Kunden angeboten.
Preise und Konditionen im Portal
Alle von Dritten angebotenen Preise für Produkte und Dienstleistungen verstehen sich in CHF und ohne Mehrwertsteuer. Die sensall solutions gmbh übernimmt keine Gewähr für die im Portal aufgeführten Preise. Der definitive Rechnungsbetrag wie die dafür geltenden Konditionen werden mit den jeweiligen Drittrechnungen und AGB's der entsprechenden Lieferanten ausgewiesen.
Verrechnung
Die Kunden verrechnen Schulden gegenüber der sensall solutions gmbh nicht ohne deren Zustimmung mit eigenen Forderungen.
4. Haftung und Rückgaberecht
Die Regelung der Rückgabe und der Garantie regeln die AGB's der einzelnen Anbieter im Portal. Die sensall solutions gmbh steht gegenüber den Kunden für die sorgfältige und vertragsgemässe Erbringung ihrer Leistungen ein. Die Leistungen ergeben sich im Einzelnen aus den Leistungsbeschreibungen. In keinem Fall haftet die sensall solutions gmbh jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
5. Höhere Gewalt
Kann eine Partei trotz aller Sorgfalt auf Grund von höherer Gewalt wie Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen und kriminelle Angriffe auf die Systeme von Dritten (Hacker) usw. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.
6. Verantwortung des Kunden
Die Kunden sorgen dafür, dass die Produkte und Dienstleistungen, für die sie mit der sensall solutions gmbh einen Vertrag abgeschlossen haben, gesetztes- und vertragsgemäss angeboten und genutzt werden. Allfällige Mitwirkungspflichten wie die Beachtung technischer Vorschriften usw., können sich aus den Leistungsbeschreibungen ergeben. Die Kunden sind verantwortlich dafür, dass von ihnen gelieferte Daten gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) verletzen. Die Kunden stellen sensall solutions gmbh von allen Ansprüchen frei, welche von Dritten im Zusammenhang mit von den Kunden gelieferten Daten erhoben werden. Die sensall solutions gmbh behält sich vor, Daten von Kunden, die den vorstehenden Anforderungen nicht genügen, nach ihrem Ermessen zu entfernen.
Rechtlicher Hinweis
Sensall solutions gmbh duldet keine Inhalte und Links auf Seiten mit rechtswidrigen Inhalten auf ihren Portalen wie auch in den Benutzerforen und hält sich dabei an die gesetzlichen Bestimmungen. Stellt sensall solutions gmbh eine missbräuchliche Verwendung Ihrer Dienstleistungen oder Produkte fest, oder wird ihr von externer Stelle eine inhaltliche Rechtswidrigkeit nachgewiesen, behält sie sich vor, diese Inhalte sofort und ohne Begründung aus ihrer Datenbank zu löschen. Sensall solutions gmbh stütz sich in diesem Fall auf die jeweils geltenden Bestimmungen für die Verwendung Ihrer Dienstleistungen sowie Produkte und behält sich in diesem Sinne vor, rechtliche Schritte einzuleiten.
7. Daten innerhalb des Portals
Die sensall solutions gmbh stellt sicher, dass Ihre personen- und firmenbezogenen Daten in keinem Fall für andere Firmen, Privatleute oder Institutionen zugänglich sind. Ihre Daten werden ausschliesslich im Zusammenhang mit den Portal-Datenverarbeitungen und der Portal-Funktionen genutzt.
8. Dauer/Kündigung des Vertrags
Der Vertrag dauert unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Er kann von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen schriftlich gekündigt werden. Eine Vertragsauflösung zur Unzeit hat die volle Schadloshaltung des Vertrags zur Folge. Abonnemente werden ohne vorgängige Kündigung automatisch um ein Jahr verlängert.
9. Änderung des Vertrages
Die sensall solutions gmbh gibt den Kunden Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie Änderungen in den Leistungsbeschreibungen oder bei den Preisen so rechtzeitig bekannt, dass sie den Vertrag mit der sensall solutions gmbh innerhalb der Kündigungsfrist auflösen können. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als von den Kunden genehmigt.
10. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als nichtig oder rechtlich ungültig erweisen oder unmöglich sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Das gleiche gilt für eine Regelungslücke. Die Parteien werden sich in diesem Fall bemühen, die nichtigen, ungültigen oder unmöglichen Bestimmungen durch Sonderregelungen zu ersetzen oder die Regelungslücke dergestalt auszufüllen, dass der gemeinsam beabsichtigte Zweck erreicht werden kann.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bei allfälligen Streitigkeiten ist ausschliesslich das schweizerische Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Zug.
sensall solutions gmbh, Oktober 2005
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